Streiflichter

  Nach Ostrand geht unser Ritt Die neue Litauen-Brigade der Bundeswehr ist weit mehr als ein militärisches Detail an der NATO-Ostflanke. Mit der dauerhaften Stationierung eines deutschen Großverbandes in Litauen wird ein politischer, wirtschaftlicher und strategischer Kurswechsel sichtbar, der die Bundesrepublik tiefgreifend verändert. Was als Abschreckung verkauft wird, ist in Wahrheit der nächste Schritt einer Militarisierung, die nach außen Macht projiziert und nach innen soziale Prioritäten verschiebt. Von der Vornepräsenz zur Dauerstationierung Hier entscheidet sich, ob die Stationierung als befristete Reaktion erscheint oder als strategischer Umbau deutscher Militärpolitik. Die Bundeswehr baut in Litauen nicht einfach einen weiteren Auslandseinsatz auf. Sie errichtet einen dauerhaften militärischen Brückenkopf. Die Panzerbrigade 45 „Litauen“ wurde im Frühjahr 2025 formell in Dienst gestellt. Bis 2027 soll der Großverband auf rund 4.800 Soldaten und 200 zivile Beschäft...

  250 Jahre Klassenherrschaft, Krieg und Ausbeutung Das amerikanische Jubiläum und die Wahrheit seiner Ordnung Die Vereinigten Staaten feiern ihre Unabhängigkeit als Triumph von Freiheit und Demokratie. Tatsächlich markieren 250 Jahre USA nicht den Aufstieg eines allgemeinen Freiheitsprojekts, sondern die Durchsetzung einer kapitalistischen Klassenordnung, die auf Landraub, Sklaverei, Entrechtung der Arbeitenden und imperialer Expansion beruhte. Der amerikanische Staat wurde zur politischen Form einer Herrschaft, die Reichtum nach oben konzentriert, Armut verwaltet und ihre globale Macht mit Militär, Finanzkapital und ideologischer Selbstverklärung absichert. Wer hinter die republikanische Fassade blickt, sieht keine Republik für alle, sondern das langlebigste Machtzentrum des modernen Kapitalismus. Freiheitsmythos und Eigentumsordnung 250 Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung inszenieren sich die USA erneut als Musterland von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Doch schon ...

  Kriegstüchtig gemacht Wie die Bundesrepublik militärisch, politisch und ökonomisch umgebaut wird Die Militarisierung der Bundesrepublik ist längst kein Randthema mehr. Sie durchzieht Außenpolitik, Industrie, Schulen, Jobcenter und den öffentlichen Raum. Der Bogen reicht von der Wiederbewaffnung über die Auslandseinsätze und die Militarisierung im Inneren bis zur Aufrüstung als wirtschafts- und industriepolitischem Programm. Was als Reaktion auf Krisen verkauft wird, erweist sich bei genauerem Hinsehen als tiefgreifender Umbau von Staat und Gesellschaft im Interesse von Aufrüstung, Machtprojektion und kapitalistischer Krisenbewältigung. Vom Nachkriegstabu zur neuen Normalität Nach 1945 war die Demilitarisierung Deutschlands politischer Konsens der Siegermächte. Zu präsent waren die Verbrechen von Wehrmacht und SS, zu frisch die Erfahrung eines Krieges, der Europa verwüstet hatte. Gerade deshalb war die Wiederbewaffnung der jungen Bundesrepublik kein geräuschloser Verwalt...

  Nation, Kultur und Klasseninteresse In einer Zeit wachsender sozialer Unsicherheit, imperialistischer Kriege und verschärfter Konkurrenz wird die nationale und kulturelle Frage gezielt durch die herrschende Klasse vergiftet. Rechte Kräfte lenken den berechtigten Zorn über Verarmung, Wohnungsnot und gesellschaftlichen Abbau auf Migranten und Geflüchtete, statt die wirklichen Verantwortlichen zu benennen. Doch nicht der Kulturaustausch zerstört das gesellschaftliche Leben, sondern die Diktatur des Profits, die Herrschaft des Eigentums über die Bedürfnisse der Mehrheit. Wer die soziale Frage ethnisiert, verteidigt nicht das Volk, sondern die Herrschaft des Kapitals; nur die gemeinsame Organisierung der arbeitenden Menschen kann Krise, Angst und Entsolidarisierung brechen. Die große Nebelmaschine der Herrschenden Wenn in Zeiten von Krieg, Krise, Teuerung und sozialem Verfall plötzlich überall von „Überfremdung“, „Leitkultur“ oder dem angeblichen „großen Austausch“ geredet wird, dann ...

Blutgemeinschaft im Hightech-Krieg Wie faschistische Traditionslinien im ukrainischen Militärmilieu modernisiert und vom Westen politisch gedeckt werden Dieser Text behandelt keine symbolischen Nebensachen, sondern einen politischen Prozess von erheblicher Tragweite. Während die westlichen Machtblöcke den Krieg in der Ukraine als Feldzug für Freiheit und Demokratie ausgeben, werden reaktionäre Kräfte, geschichtliche Umdeutungen und faschistische Traditionslinien verharmlost, gedeckt oder offen in die militärische Gegenwart integriert. Wer das verschweigt, hilft mit, einen imperialistischen Krieg moralisch zu bemänteln. Wer es offenlegt, greift die ideologische Tarnung einer Ordnung an, in der Aufrüstung, Geschichtswäsche und die Mobilisierung der unteren Klassen den Interessen von Bourgeoisie, Monopolkapital und geopolitischer Machtpolitik dienen.   NATO-Erzählung und materielle Aufwertung der Reaktion Die westliche Kriegspropaganda erzählt den Krieg in der Ukraine ge...