Nation, Kultur und Klasseninteresse

 

Nation, Kultur und Klasseninteresse

In einer Zeit wachsender sozialer Unsicherheit, imperialistischer Kriege und verschärfter Konkurrenz wird die nationale und kulturelle Frage gezielt durch die herrschende Klasse vergiftet. Rechte Kräfte lenken den berechtigten Zorn über Verarmung, Wohnungsnot und gesellschaftlichen Abbau auf Migranten und Geflüchtete, statt die wirklichen Verantwortlichen zu benennen. Doch nicht der Kulturaustausch zerstört das gesellschaftliche Leben, sondern die Diktatur des Profits, die Herrschaft des Eigentums über die Bedürfnisse der Mehrheit. Wer die soziale Frage ethnisiert, verteidigt nicht das Volk, sondern die Herrschaft des Kapitals; nur die gemeinsame Organisierung der arbeitenden Menschen kann Krise, Angst und Entsolidarisierung brechen.

Die große Nebelmaschine der Herrschenden

Wenn in Zeiten von Krieg, Krise, Teuerung und sozialem Verfall plötzlich überall von „Überfremdung“, „Leitkultur“ oder dem angeblichen „großen Austausch“ geredet wird, dann ist das kein Zufall. Solche Schlagworte fallen nicht vom Himmel. Sie sind ideologische Waffen. Sie sollen verschleiern, wer in dieser Gesellschaft tatsächlich herrscht: das Monopolkapital, seine politischen Verwalter und der Staatsapparat, der Ausbeutung, Mietenwahnsinn, Niedriglohn, Sozialabbau und Konkurrenzdruck absichert. Die arbeitenden Menschen sollen nicht nach oben blicken, auf Konzerne, Banken, Rüstungskapital und politische Diener des Kapitals. Sie sollen nach unten oder zur Seite sehen, auf Migranten, Geflüchtete, anderssprachige Nachbarn, andere Religionen und andere Essgewohnheiten. Genau darin liegt die Funktion dieser Hetze.

Die rechte Erzählung ist einfach gestrickt und gerade deshalb gefährlich. Sie behauptet: Nicht das Kapital zerstöre das soziale Leben, nicht Privatisierung, Lohndruck und imperialistische Kriege seien die Ursache der Verunsicherung, sondern die Anwesenheit von Menschen aus anderen Ländern. Nicht die Herrschaft des Profits sei das Problem, sondern die kulturelle Veränderung. Nicht Klassenpolitik, sondern Herkunft werde zum angeblichen Hauptwiderspruch erklärt. Damit wird die wirkliche Frontlinie verschoben: weg vom Klassenkampf zwischen oben und unten, hin zu einer vergifteten Spaltung innerhalb der Lohnabhängigen.

Was eine Nation historisch ist

Die Nation ist keine überzeitliche Gemeinschaft, sondern eine geschichtliche Form der bürgerlichen Entwicklung. Sie entsteht nicht aus Blut, Boden oder Mythos, sondern aus der Herausbildung kapitalistischer Märkte, staatlicher Zentralisation und einer bestimmten Organisation von Produktion, Verkehr und Herrschaft.

Wer ehrlich über Nation sprechen will, muß zuerst mit dem bürgerlichen und rechten Nebel aufräumen. Nation ist keine ewige Naturtatsache. Nation ist kein Blutbund. Nation ist kein biologisches Schicksal. Und Nation ist auch nicht einfach identisch mit einem Staat. Historisch entstanden Nationen im Zusammenhang mit der Herausbildung des Kapitalismus, mit gemeinsamen Märkten, Verkehrswegen, Sprachräumen, Verwaltungsformen und einer bestimmten Entwicklung des Wirtschaftslebens.

Vor der bürgerlichen Gesellschaft gab es Reiche, Fürstentümer, Städtebünde, dynastische Herrschaftsgebiete und wechselnde Untertanenverbände. Diese Gebilde waren keineswegs deckungsgleich mit dem, was wir heute unter Nation verstehen. Erst die Entwicklung des Kapitalismus erzeugte die materielle Tendenz zu größeren einheitlichen Wirtschaftsräumen. Zollgrenzen wurden neu gezogen, Binnenmärkte geformt, Arbeitskräfte mobilisiert, Verkehrswege ausgebaut, Sprachen standardisiert und Verwaltungen zentralisiert. Die Nation war damit kein ewiges Wesen, sondern eine geschichtliche Form, gebunden an die Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft und an die Durchsetzung kapitalistischer Herrschaft.

Gerade deshalb ist jede Vorstellung von einer „reinen“, unveränderten oder gar „ursprünglichen“ Nation Unsinn. Die Geschichte aller Länder ist eine Geschichte von Wanderungen, Vermischungen, Eroberungen, Vertreibungen, Handelsbeziehungen, Sprachkontakten und sozialen Umbrüchen. Wer von einer homogenen Volksgemeinschaft träumt, träumt nicht von Geschichte, sondern von einer reaktionären Fiktion.

Nation ist nicht gleich Herkunft

Die rechte Ideologie tut so, als könne man Nation aus Abstammung ableiten. Diese Vorstellung ist nicht nur wissenschaftlich unerquicklich, sondern politisch brandgefährlich. Menschen leben nicht als biologische Schicksalsgemeinschaften, sondern in gesellschaftlichen Verhältnissen. Sprache, Kultur, Traditionen, Erfahrungen des gemeinsamen Lebens und vor allem die Stellung im Produktionsprozeß sind geschichtlich geworden und veränderbar.

Eine Nation ist deshalb niemals ein monolithischer Block und unter kapitalistischen Verhältnissen schon gar keine Gemeinschaft gleicher Interessen. Sie ist immer von inneren Widersprüchen durchzogen, im Kapitalismus vor allem vom Klassenwiderspruch. Der Fabrikarbeiter und der Konzernbesitzer gehören zwar demselben Staatsgebiet an, aber sie teilen nicht dieselben Interessen. Die Kassiererin, der Paketbote, der Stahlarbeiter, die Pflegerin oder der Arbeitslose haben objektiv mehr gemeinsam mit Lohnabhängigen anderer Herkunft als mit dem einheimischen Großaktionär, der sich an ihrer Arbeit bereichert.

Wer so tut, als sei „das nationale Interesse“ über den Klassen angesiedelt, betreibt Täuschung. In der bürgerlichen Gesellschaft wird die Nation ideologisch oft so dargestellt, als seien Kapital und Arbeit, Mieter und Immobilienkonzern, Arbeiter und Rüstungsprofiteur Teil eines gemeinsamen Schicksals. In Wirklichkeit ist die Nation unter kapitalistischen Bedingungen ein Feld der Klassenherrschaft, auf dem die Bourgeoisie ihre Interessen als Interesse aller ausgibt. Die herrschende Klasse redet im Namen aller, um ihre eigenen Interessen als allgemeine auszugeben.

Kultur ist kein Museum

Ähnlich verlogen ist die Debatte über Kultur. Kultur wird von rechts gern behandelt, als sei sie ein zerbrechlicher Besitzstand, der in einem Glasschrank liege und vor fremden Einflüssen geschützt werden müsse. Das ist Unsinn. Kultur lebt nur, indem sie sich verändert. Sie ist kein Museum, sondern gesellschaftliche Praxis.

Kultur umfaßt Sprache, Alltagsformen, Arbeitserfahrungen, Musik, Literatur, Essen, Familienleben, Feste, Erinnerungen, Streitformen, Architektur, Medien, Wissen und Gewohnheiten. Sie ist kein starres Paket, das einmal festgeschrieben und dann nur noch verteidigt wird. Jede Kultur ist Ergebnis historischer Bewegung. Sie nimmt auf, stößt ab, verwandelt, mischt, behält, verliert und erzeugt Neues.

Wer so tut, als habe es je eine „unberührte deutsche Kultur“ gegeben, die erst jetzt von außen bedroht werde, fälscht die Geschichte. Das gilt für Sprache ebenso wie für Küche, Musik, Bauweise oder Alltagsleben. Kulturelle Entwicklung vollzieht sich stets im Austausch. Das heißt nicht, daß alle Einflüsse gleich oder herrschaftsfrei wären. Im Gegenteil: Unter kapitalistischen und imperialistischen Bedingungen findet Austausch oft unter ungleichen Machtverhältnissen statt. Aber gerade deshalb muß man die materiellen Bedingungen betrachten und darf nicht in die dumpfe Mär vom kulturellen Untergang verfallen.

Wovor die Herrschenden wirklich Angst haben

Die herrschende Klasse hat kein Problem mit kultureller Vielfalt, solange sie profitabel ist. Sie verkauft internationale Küche, Weltmusik, exotisierte Bilder und flexible Lebensstile als Ware. Gleichzeitig schürt sie Angst vor „dem Fremden“, sobald sozialer Unmut umgeleitet werden soll. Das ist kein Widerspruch, sondern Methode.

Der Kapitalismus braucht Mobilität der Arbeitskraft, billige Arbeitskräfte, spaltbare Belegschaften und dauernde Konkurrenz unter den Lohnabhängigen, weil er nur so seine Profite steigern und den Widerstand der Arbeiterklasse schwächen kann. Er holt Menschen als Arbeitskräfte ins Land, drückt mit ihrer prekären Lage die Löhne und hetzt anschließend Einheimische und Zugewanderte gegeneinander. Er bombardiert Länder, zerstört Ökonomien, verwüstet Lebensgrundlagen und wundert sich dann scheinheilig über Fluchtbewegungen. Er schafft Unsicherheit und verkauft anschließend nationale Härte als Lösung.

Die Hetze gegen Migranten erfüllt dabei mehrere Funktionen. Erstens lenkt sie vom Klassencharakter der Krise ab. Zweitens spaltet sie die Arbeiterklasse. Drittens diszipliniert sie alle Lohnabhängigen, weil jeder weiß: Wer rechtloser ist, arbeitet billiger und unter schlimmeren Bedingungen. Viertens schafft sie ein politisches Klima, in dem autoritäre Maßnahmen, Überwachung, Grenzregime und Aufrüstung leichter durchgesetzt werden können. Die so erzeugte Konkurrenz kehrt im Alltag als Angst, Mißtrauen und Haß wieder und bereitet damit unmittelbar den Boden für die soziale Verrohung.

Die sozialen Ursachen der Verrohung

Wenn Menschen sich vor dem sozialen Abstieg fürchten, wenn Mieten explodieren, Kliniken kaputtgespart, Schulen ausgedünnt, Löhne gedrückt und Renten entwertet werden, dann wächst die Angst. Diese Angst ist nicht eingebildet. Sie ist real. Aber sie wird politisch bearbeitet. Statt die Eigentumsfrage zu stellen, statt die Macht des Kapitals, der Konzerne und ihrer Regierungen anzugreifen, werden Sündenböcke angeboten.

Die Rechte lebt davon, reale Unsicherheit in falsches Bewußtsein zu verwandeln. Sie gibt einfache Feindbilder aus, wo komplizierte gesellschaftliche Prozesse wirken. Sie personalisiert und ethnisiert, was aus Produktionsverhältnissen, Eigentumsstrukturen und imperialistischer Politik hervorgeht. So entsteht die Lüge, die Krise komme nicht von oben, sondern von außen.

Gerade in dieser Lüge liegt ihre Wirkung. Wer die wirklichen Ursachen seiner Lage nicht erkennt, kann leicht gegen jene aufgehetzt werden, die objektiv ebenfalls Opfer derselben Ordnung sind. Der migrantische Arbeiter wird dann nicht als Kollege gesehen, sondern als Konkurrent. Der Geflüchtete nicht als Mensch, den Krieg und Elend vertrieben haben, sondern als Bedrohung. Die herrschende Klasse tritt derweil als Ordnungsfaktor auf und kassiert weiter.

Migration ist kein Ausnahmezustand

Menschheitsgeschichte ist auch Migrationsgeschichte. Wanderungen, Vertreibungen, Arbeitsmigration, Flucht und Umsiedlungen gehören zur Entwicklung aller Gesellschaften. Im Kapitalismus nimmt Migration eine besondere Form an, weil sie mit Weltmarkt, Kolonialismus, imperialistischer Abhängigkeit und ungleicher Entwicklung verbunden ist. Arbeitskraft wird dort eingesogen, wo Kapital sie braucht, und abgestoßen, wo sie nicht rentabel verwertbar ist.

Darum kann Migration nicht moralisch oder kulturell erklärt werden. Sie ist in hohem Maße gesellschaftlich produziert. Kriege, Sanktionen, Landraub, Freihandelsdiktate, klimatische Verwüstungen und die Zerstörung lokaler Ökonomien treiben Menschen zur Flucht. Gleichzeitig ziehen Zentren des Kapitals Arbeitskräfte an, die dort unter schlechteren Bedingungen eingesetzt werden können. Migration ist also weder Zufall noch bloße individuelle Entscheidung, sondern Bestandteil der globalen Ordnung.

Wer das ignoriert und stattdessen von „Landnahme“ oder „Austausch“ schwadroniert, übernimmt die Sprache der Reaktion und macht sich zum Lautsprecher der Herrschenden. Er macht aus den Folgen des Imperialismus eine Schuld der Vertriebenen. Das ist nicht nur falsch, sondern zielt politisch auf Entsolidarisierung.

Die nationale Frage unter Klassenbedingungen

Es wäre falsch, die nationale Frage einfach wegzuwischen. Menschen leben nicht im luftleeren Raum. Sie sprechen bestimmte Sprachen, sind durch gemeinsame historische Erfahrungen geprägt und bewegen sich in konkreten politischen Räumen. Auch nationale Unterdrückung, Kolonialherrschaft und die Zerschlagung von Völkern sind reale historische Tatsachen. Wenn etwa ganze Bevölkerungen entrechtet, sprachlich verdrängt oder unter dem Banner nationaler Überlegenheit militärisch beherrscht werden, zeigt sich, daß Chauvinismus kein Vorurteil am Rand, sondern ein Herrschaftsmittel ist. Entscheidend ist daher, von welchem Standpunkt aus man die nationale Frage betrachtet.

Der bürgerliche Standpunkt macht aus der Nation eine Schicksalsgemeinschaft und unterwirft die ausgebeutete Mehrheit dem Interesse des Kapitals. Der proletarische Standpunkt fragt umgekehrt: Welche Klassenkräfte handeln in der Nation, wessen Interessen werden als „national“ ausgegeben, und wie kann die Einheit der Ausgebeuteten gegen die Herrschenden organisiert werden? Er verteidigt nicht nationale Überheblichkeit, sondern das Recht der Unterdrückten gegen Chauvinismus und Unterjochung. Er bekämpft jede nationale Spaltung der Arbeiterklasse.

Darum ist Internationalismus keine Geringschätzung konkreter kultureller oder sprachlicher Wirklichkeiten, sondern die notwendige Klassenpolitik gegen Kapital, Krieg und nationale Verhetzung. Er bedeutet, daß die Befreiung der Ausgebeuteten nicht an der Grenze endet. Wer die Arbeiter nach Herkunft sortiert, arbeitet dem Kapital in die Hände. Wer ihre gemeinsamen Interessen organisiert, trifft den Gegner wirklich.

Gegen rechte Kulturpanik

Die Rede von der „Überfremdung“ gehört in die politische Giftküche der Reaktion. Sie tut so, als würden Menschen von außen in einen ansonsten gesunden gesellschaftlichen Organismus eindringen und ihn zerstören. Das Bild ist biologisch, autoritär und zutiefst antisozial. Es unterstellt, daß die Gesellschaft vor allem vor Fremden geschützt werden müsse, nicht vor Ausbeutung.

Tatsächlich werden die Lebensverhältnisse nicht durch andere Sprachen, andere Küchen oder andere Religionen zerrüttet, sondern durch Profitlogik, Wohnungsnot, Arbeitsplatzvernichtung, Privatisierung, Militarisierung und das systematische Herunterwirtschaften des Sozialen. Nicht der Kulturaustausch zerstört das Gemeinwesen, sondern die Herrschaft des Kapitals, das alles der Verwertung unterordnet.

Die Kulturpanik der Rechten ist deshalb immer auch eine soziale Lüge. Sie verschiebt die Wut weg von den Eigentums- und Machtverhältnissen. Ausbeutung erscheint dann nicht mehr als zentrales Problem, sondern als nachrangig gegenüber der Frage, wer was ißt, trägt, glaubt oder spricht. Eine solche Politik endet nie bei „Kulturkritik“. Sie endet bei Entrechtung, Polizeistaat, Gewalt und Krieg nach innen wie nach außen.

Was die Antwort sein muß

Die Antwort auf rechte Spaltung kann nicht in moralischen Appellen allein bestehen. Sie muß den Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit offenlegen und politisch zuspitzen. Sie muß materiell und politisch sein. Nötig ist eine Politik, die die sozialen Ursachen der Verzweiflung angreift: hohe Löhne, sichere Arbeit, massiver Wohnungsbau, öffentliche Gesundheit, Bildung, demokratische Rechte, entschlossene Besteuerung des Reichtums, Vergesellschaftung zentraler Bereiche der Wirtschaft und Kampf gegen Kriegs- und Rüstungspolitik. Wer die materielle Unsicherheit bekämpft, entzieht dem rechten Gift einen Teil seines Nährbodens.

Ebenso notwendig ist der organisierte Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse gegen Kapital, Staat und rechte Demagogie. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, volle soziale und politische Rechte für alle hier lebenden Menschen, gemeinsamer Widerstand in Betrieb und Stadtteil, keine Duldung rassistischer Spaltung: Das sind keine Nebensachen, sondern Grundbedingungen jeder ernsthaften Gegenmacht.

Kultureller Austausch ist unter solchen Bedingungen keine Bedrohung, sondern Teil menschlicher Entwicklung. Bedrohlich ist nicht die Vielfalt des Alltags, sondern die Ordnung, die aus Vielfalt Konkurrenz, aus Unterschieden Hierarchie und aus Unsicherheit politischen Haß macht.

Die wirkliche Frontlinie

Wer Nation und Kultur verteidigen will, indem er Menschen gegeneinander hetzt, verteidigt in Wahrheit nicht das Gemeinwesen, sondern die Klassenherrschaft des Kapitals in neuer Verpackung. Die herrschende Klasse braucht den nationalen und kulturellen Nebel, weil sie für die sozialen Verheerungen ihrer Ordnung keine ehrliche Antwort geben kann.

Darum muß der Schleier weggerissen werden. Nicht Migranten ruinieren das Land, sondern jene, die Wohnungen zur Ware machen, Arbeit entwerten, Kliniken privatisieren, Kriege führen, Sozialstaat und öffentliche Infrastruktur zerschlagen und jeden gesellschaftlichen Bereich dem Profit unterwerfen. Nicht kulturelle Vielfalt ist die Gefahr, sondern eine Ordnung, die Menschen in Konkurrenz zwingt und dann die Opfer gegeneinander ausspielt.

Eine fortschrittliche Antwort auf die nationale und kulturelle Frage beginnt dort, wo die wirklichen Verhältnisse schonungslos benannt werden: oben das Kapital, unten die Arbeit; oben die Ausbeuter, unten die Ausgebeuteten; oben die Spalter, unten die, die nur gemeinsam ihre Lage ändern und diese Ordnung stürzen können. Erst auf dieser Grundlage wird aus Angst Widerstand, aus Vereinzelung Solidarität und aus kultureller Vielfalt eine gemeinsame Kraft gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Daraus folgt als praktische Konsequenz: Organisierung statt Ohnmacht, Klassenkampf statt Standortlogik, gemeinsamer Widerstand statt nationaler Spaltung.