Streiflichter

  Die Geschichte der Nato Seit 1949 verbindet die NATO militärische Macht mit dem Versprechen, Frieden zu sichern. Die Friedensbewegung hält diesem Anspruch die atomare Vernichtungsdrohung, die Opfer militärischer Interventionen und die sozialen Kosten der Aufrüstung entgegen. Ihre Geschichte führt zum Kern des Konflikts: zwischen den Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung und einer Politik, die staatliche Macht, kapitalistische Eigentumsordnung und Rüstungsprofite miteinander verknüpft. Ein Bündnis im entstehenden Kalten Krieg Am 4. April 1949 unterzeichneten zwölf Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag. Die USA, Kanada und zehn westeuropäische Länder verbanden sich zu einem Bündnis gegen die als Bedrohung wahrgenommene Sowjetunion. Der Vertrag verpflichtet seine Mitglieder zur friedlichen Beilegung von Konflikten. Artikel 5 regelt den Beistand bei einem bewaffneten Angriff; welche Hilfe ein Mitglied leistet, entscheidet es selbst. Eine automatische Verpflichtung zum...

Die Geheimarmeen der NATO Westliche Staaten bauten nach 1945 geheime Stay-behind-Netze für Nachrichtendienst, Schleusung, Sabotage und bewaffneten Widerstand im Besetzungsfall auf. CIA und britische Dienste unterstützten die national geführten Apparate und verbanden sie transatlantisch. Sie zeigen, wie der bürgerliche Staat Geheimstrukturen zum Schutz der kapitalistischen Ordnung unterhielt und äußere Kriegsplanung mit innerer Aufstandsbekämpfung verband. Eine zentrale NATO-Steuerung sämtlicher Terrorakte ist nicht bewiesen; der Klassencharakter des Systems hängt davon nicht ab. Vom Widerstand zur verdeckten Kriegführung Die Stay-behind-Idee entstand vor der NATO und knüpfte an Widerstandserfahrungen, die britische Special Operations Executive und alliierte Nachrichtendienste des Zweiten Weltkriegs an. Nach 1945 wurde dieses Wissen aus seinem antifaschistischen Zusammenhang gelöst und gegen die kommunistische Bewegung gewendet. Das Feindbild verschob sich von Deutschland zur Sowj...

  Transatlantische Netzwerke: Wie Elitenbindungen Politik, Medien und Wirtschaft auf Linie bringen „Partnerschaft“ als Disziplinierung – der Klassenkompass „Transatlantik“ wird als freundschaftliche Brücke verkauft: Dialog, Austausch, gemeinsame Werte. Tatsächlich ist es die politische und ideologische Klammer eines imperialen Blocks. Es geht um die Absicherung von Kapitalinteressen: Absatzmärkte, Investitionen, Rohstoff- und Energiekorridore, Technologievorsprung – und um die militärische Rückendeckung, wenn wirtschaftlicher Druck nicht reicht. Was hier als „Sicherheit“ etikettiert wird, ist in vielen Fällen die Sicherheit der Profite. Aufrüstung gilt dann als „alternativlos“, Sanktionen werden auch dann fortgesetzt, wenn sie die eigene Bevölkerung treffen, und Privatisierung heißt „Modernisierung“, obwohl sie öffentliche Güter in Renditequellen verwandelt. Man muss dafür nicht nach Geheimplänen suchen. Die Mechanik liegt offen: Netzwerke, Denkfabriken, Stiftungen, Eliteclubs und ...