Die Revolution in der Zange Folge 3 der Serie „Kuba – Revolution unter Belagerung“

 

Die Revolution in der Zange

Folge 3 der Serie „Kuba – Revolution unter Belagerung“

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion kämpft Kuba nicht nur gegen die US-Blockade, sondern auch gegen die Widersprüche seiner eigenen wirtschaftlichen Entwicklung. Die Marktöffnungen der 1990er Jahre waren eine Notmaßnahme zum Überleben. Sie brachten jedoch soziale Ungleichheit, private Kapitalbildung und neue Abhängigkeiten hervor. Heute verschärfen US-Sanktionen, Devisenmangel, Energiekrise und strukturelle Schwächen einander. Wer die Lage allein als Versagen der kubanischen Regierung darstellt, verschweigt die wirtschaftliche Kriegsführung Washingtons. Wer dagegen jedes innere Problem ausschließlich mit der Blockade erklärt, verkennt den Klassenkampf, von dessen Ausgang die Zukunft der Revolution abhängt.

Der Absturz nach 1990

Mit dem Zerfall der Sowjetunion und des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe verlor Kuba seine wichtigsten Handelspartner, Kreditgeber und Lieferanten. Rund 85 Prozent der Außenwirtschaftsbeziehungen brachen weg. Maschinen, Treibstoffe, Düngemittel, Futtermittel und Ersatzteile fehlten. Zugleich verschwanden die garantierten Absatzmärkte für Zucker und andere Exportprodukte.

Zwischen 1990 und 1993 sank die Wirtschaftsleistung um annähernd 40 Prozent. Industriebetriebe schränkten ihre Produktion ein oder stellten sie ein. In der Landwirtschaft konnten Traktoren und Erntemaschinen wegen fehlender Ersatzteile und Treibstoffe kaum eingesetzt werden. Die Milchproduktion ging zeitweise um bis zu 80 Prozent zurück. Der öffentliche Verkehr brach ein, Stromabschaltungen bestimmten den Alltag und die Lebensmittelversorgung verschlechterte sich dramatisch.

Dieser Einbruch war keine gewöhnliche kapitalistische Rezession. Kuba verlor nahezu gleichzeitig die wirtschaftlichen Verbindungen, auf denen seine Produktionsstruktur beruhte. Die Konzentration auf Zucker rächte sich, während eine vielfältige eigene Industrie und Landwirtschaft fehlte.

Die Regierung erklärte die „Sonderperiode in Friedenszeiten“. Transporte, Stromversorgung und Produktion wurden auf ein Minimum reduziert. Fahrräder und von Tieren gezogene Wagen ersetzten Busse, Lastwagen und landwirtschaftliche Maschinen. Die Bevölkerung musste ihren Verbrauch drastisch einschränken.

Anders als beim kapitalistischen Krisenmanagement wurden die Kosten jedoch nicht ausschließlich auf Erwerbslose, Rentner und Arme abgewälzt. Löhne wurden weitergezahlt, obwohl viele Betriebe kaum produzierten. Schulen, Universitäten und Krankenhäuser blieben geöffnet. Niemand verlor seine Wohnung, weil er die Miete nicht bezahlen konnte. Die Versorgung verschlechterte sich für fast alle, doch der Staat hielt am Schutz grundlegender sozialer Einrichtungen fest.

Der Mangel wurde damit in erheblichem Umfang vergesellschaftet. Das bedeutete keineswegs gleiche Lebensbedingungen. Funktionäre, Schwarzmarkthändler und Menschen mit Zugang zu ausländischen Devisen hatten Vorteile. Dennoch kam es nicht zu jener offenen Massenverelendung, die in vielen kapitalistischen Ländern auf Wirtschaftskrisen folgt.

Washington verschärft die Schlinge

Die Vereinigten Staaten betrachteten Kubas Krise nicht als Anlass zur Entspannung. US-Präsident George H. W. Bush und seine Regierung sahen die Gelegenheit, den seit 1959 angestrebten Systemwechsel zu erzwingen. Der wirtschaftliche Zusammenbruch sollte in einen politischen Umsturz verwandelt werden.

1992 verschärfte der Cuban Democracy Act, das Torricelli-Gesetz, die Blockade. Tochtergesellschaften von US-Unternehmen in anderen Staaten durften nicht mehr mit Kuba handeln. Schiffe, die kubanische Häfen anliefen, mussten Einschränkungen beim späteren Zugang zu US-Häfen befürchten. Washington dehnte damit seine Gesetzgebung auf Unternehmen und Verkehrswege außerhalb des eigenen Staatsgebiets aus.

1996 folgte das Helms-Burton-Gesetz unter Präsident Bill Clinton. Es schrieb die Blockade gesetzlich fest und verstärkte ihren extraterritorialen Charakter. Ausländische Unternehmen, Banken und Investoren sollten von Geschäften mit Kuba abgeschreckt werden. Die US-Regierung beanspruchte faktisch das Recht, weltweit über Kubas Handel zu bestimmen.

Die Blockade ist deshalb mehr als ein bilaterales Handelsembargo. Washington bedroht auch Unternehmen aus Drittstaaten mit Strafen, dem Verlust des US-Marktzugangs oder rechtlichen Verfahren. Ziel war, die Versorgungskrise zu verschärfen und den Eindruck zu erzeugen, die kubanische Gesellschaftsordnung sei aus eigener Unfähigkeit zusammengebrochen. Mangel, Erschöpfung und Zukunftsangst sollten einen Aufstand erzwingen.

Marktöffnung als Notoperation

Um den völligen Zusammenbruch zu verhindern, legalisierte die kubanische Regierung 1993 den Besitz von US-Dollar. Private Kleinbetriebe wurden in mehr als hundert Berufen zugelassen. Familienrestaurants, Handwerksbetriebe und persönliche Dienstleistungen entstanden. Bauernmärkte erhielten größere Spielräume, Genossenschaften begrenzte Rechte zur Selbstverwaltung.

Zugleich öffnete sich das Land für Gemeinschaftsunternehmen mit ausländischem Kapital. Der Tourismus wurde ausgebaut, weil er schnell Devisen einbringen konnte. Auch Nickelabbau und Energieproduktion wurden für ausländische Investitionen geöffnet. Kubanische Unternehmen durften einen Teil ihrer Deviseneinnahmen selbst verwalten.

Diese Reformen waren keine Rückkehr zum kapitalistischen Entwicklungsmodell, sondern eine Notoperation. Der Staat behielt die Kontrolle über entscheidende Wirtschaftsbereiche. Bildung, Gesundheit und große Infrastrukturunternehmen blieben öffentlich. Dennoch veränderte die Marktöffnung die gesellschaftlichen Beziehungen.

Wer im Tourismus arbeitete, ein Zimmer vermietete oder Überweisungen aus dem Ausland erhielt, verfügte über Devisen und damit über Zugang zu Waren, die mit dem normalen Peso kaum erhältlich waren. Ärzte, Lehrer, Wissenschaftler und Industriearbeiter konnten trotz hoher Qualifikation materiell schlechter dastehen als Beschäftigte in Hotels, Restaurants und privaten Dienstleistungen.

Es entstand ein Widerspruch zwischen gesellschaftlichem Nutzen und individuellem Einkommen. Tätigkeiten für Gesundheit, Bildung und Produktion wurden ökonomisch abgewertet, während der Kontakt zu Touristen oder Verwandten im Ausland materielle Vorteile versprach.

Die neue Ungleichheit

Die Freigabe des Dollars schuf eine neue soziale Trennlinie. Ein Teil der Bevölkerung erhielt Devisen, ein anderer blieb auf Peso-Einkommen angewiesen. Besonders benachteiligt waren alte Menschen, Bewohner ländlicher Gebiete und viele Schwarze.

Diese Ungleichheit hatte historische Ursachen. Unter den Kubanern, die nach der Revolution in die USA gegangen waren, befanden sich überdurchschnittlich viele Angehörige der früher privilegierten weißen Schichten. Ihre Verwandten auf der Insel erhielten deshalb häufiger Überweisungen aus Miami. Die rassistische Eigentumsverteilung der vorrevolutionären Gesellschaft wirkte über Familienbeziehungen und Devisenzuflüsse erneut fort.

Der Staat versuchte, den Schwarzmarkt zu begrenzen und Devisen abzuschöpfen. Doch das doppelte Währungssystem verfestigte sich. Neben dem kubanischen Peso wurde der konvertible Peso eingeführt, dessen Wert an den US-Dollar gebunden war. Für Unternehmen galten teilweise künstliche Wechselkurse, die Kosten und Produktivität nicht realistisch abbildeten.

Staatsbetriebe mit eigenen Deviseneinnahmen wurden bevorzugt. Importe konnten rechnerisch günstiger erscheinen als im Inland hergestellte Produkte. Eine verlässliche Bewertung wirtschaftlicher Leistung wurde schwieriger. Was als vorübergehende Krisenmaßnahme gedacht war, entwickelte sich zu einem dauerhaften System mit eigenen Interessengruppen.

Die Revolution hatte die alte besitzende Klasse enteignet. Nun bildeten sich unter neuen Bedingungen wieder Gruppen heraus, die über Geld, Geschäftskontakte und private Verwertungsmöglichkeiten verfügten. Die Entwicklung blieb begrenzt, zeigte aber: Marktbeziehungen sind kein neutrales Werkzeug. Sie erzeugen Gewinner, Verlierer und Interessen, die nach weiterer privater Verfügung streben.

Überleben ohne sozialen Kahlschlag

Ab Mitte der 1990er Jahre stabilisierte sich die Wirtschaft teilweise. Tourismus, Nickelabbau und Gemeinschaftsunternehmen brachten Devisen. Der Peso erholte sich, und eine teilweise Dezentralisierung der Landwirtschaft verbesserte zusammen mit privaten und genossenschaftlichen Märkten stellenweise das Angebot.

Kuba hielt an seinen sozialen Einrichtungen fest. Auch im ärmsten Dorf blieben Schulen und medizinische Behandlungsstellen bestehen. Das Gesundheitssystem arbeitete mit knapper technischer Ausstattung, wurde aber nicht privatisiert. Die Versorgung von Schwangeren und Kindern behielt besondere Bedeutung. Universitäten und kulturelle Einrichtungen wurden nicht geschlossen.

Weil importierte Medikamente und medizinische Geräte fehlten, wurden Naturheilmittel und eigene biotechnologische Produkte entwickelt. Kuba stellte Impfstoffe und Arzneimittel her und erreichte in Teilen der medizinischen Industrie einen hohen Selbstversorgungsgrad.

Diese Leistungen dürfen die Härte des Alltags nicht verdecken. Versorgung und öffentlicher Verkehr blieben unzureichend, die Infrastruktur verfiel. Prostitution, Schwarzmarkt und Korruption nahmen zu. Viele Beschäftigte mussten zusätzliche Tätigkeiten aufnehmen, um ihre Familien zu versorgen.

Dennoch widerlegte Kuba die Erwartung, eine sozialistische Gesellschaft müsse nach dem Ende der Sowjetunion zwangsläufig verschwinden. Die Krise führte nicht zur massenhaften Privatisierung von Krankenhäusern, Schulen, Energieversorgung und Bodenschätzen. Die gesellschaftlichen Kernbereiche blieben dem direkten Zugriff privaten Kapitals entzogen.

Venezuela und die Rückkehr regionaler Zusammenarbeit

Mit den politischen Veränderungen in Lateinamerika entstanden zu Beginn des 21. Jahrhunderts neue Handlungsmöglichkeiten. Besonders wichtig wurde die Zusammenarbeit mit Venezuela unter Präsident Hugo Chávez. Kuba entsandte medizinisches Personal, während Venezuela Erdöl lieferte. Statt eines durch Konzernprofite bestimmten Tauschs entstand eine Vereinbarung, die sich an den Möglichkeiten und Bedürfnissen beider Länder orientierte.

Kubanische Ärzte arbeiteten in armen Stadtvierteln und ländlichen Regionen, die zuvor kaum medizinisch versorgt worden waren. Kuba erhielt im Gegenzug dringend benötigten Treibstoff. Die Zusammenarbeit verband soziale Entwicklung mit dem Versuch, die US-Vorherrschaft über die Region zurückzudrängen.

Auch die Kooperation mit anderen lateinamerikanischen Staaten nahm zu. Kuba blieb nicht auf die Rolle eines hilfsbedürftigen Empfängers beschränkt. Trotz geringer materieller Mittel verfügte das Land über eine gesellschaftlich geschaffene Produktivkraft: Zehntausende gut ausgebildete Ärzte, Lehrer und Fachkräfte.

Die medizinischen Brigaden machten sichtbar, was eine andere Verwendung gesellschaftlichen Reichtums ermöglicht. Während kapitalistische Gesundheitskonzerne zahlungsfähige Märkte suchen, entsandte Kuba Personal in Regionen, in denen Hilfe benötigt wurde. Dieser Internationalismus blieb auch während eigener Krisen Bestandteil kubanischer Politik.

Reformen ohne sicheren Ausgang

Seit 2011 verfolgt Kuba unter Präsident Raúl Castro einen neuen Prozess wirtschaftlicher Reformen. Genossenschaften wurden auch außerhalb der Landwirtschaft zugelassen, private Beschäftigungsmöglichkeiten erweitert und Staatsunternehmen mit größerer Autonomie ausgestattet. Gemeinden sollten mehr Verantwortung erhalten, um lokale Probleme schneller zu lösen.

Der Staat reagierte damit auf geringe Produktivität, bürokratische Erstarrung und die begrenzte Fähigkeit zentraler Behörden, alle wirtschaftlichen Entscheidungen zu treffen. Unternehmen sollten Kosten und Einnahmen stärker berücksichtigen, Exporte selbst organisieren und einen Teil ihrer Gewinne für Investitionen behalten.

Die Reformen sollten die Planung nicht abschaffen, sondern leistungsfähiger machen. Doch die Grenze zwischen kontrollierter Marktnutzung und wachsender Marktherrschaft ist nicht eindeutig. Je stärker Betriebe ihre Entscheidungen an Rentabilität ausrichten, desto größer wird der Druck, soziale Aufgaben als Kosten zu behandeln.

Auch der private Sektor entwickelte sich widersprüchlich. Einige kleine und mittlere Unternehmen verbesserten das Warenangebot, reparierten Gebäude oder schufen Dienstleistungen, die staatliche Stellen nicht mehr ausreichend bereitstellen konnten. Andere konzentrierten sich auf Handel und Import, ohne nennenswerte neue Produktion zu schaffen. Wucherpreise, Steuerhinterziehung und private Kapitalanhäufung breiteten sich aus.

Die neue Unternehmerschicht hat andere Interessen als Beschäftigte staatlicher Betriebe, Rentner oder Familien ohne Devisenzugang. Sie profitiert von höheren Preisen und größerer wirtschaftlicher Freiheit. Damit kehren offene Klassenunterschiede in eine Gesellschaft zurück, die sie nie vollständig überwunden, aber jahrzehntelang stark begrenzt hatte.

Währungsreform, Pandemie und Inflation

Zum 1. Januar 2021 wurde unter Präsident Miguel Díaz-Canel der konvertible Peso abgeschafft. Für die gesamte Wirtschaft sollte ein einheitlicher Wechselkurs von 24 kubanischen Pesos je US-Dollar gelten. Gleichzeitig wurden Löhne und Renten angehoben und zahlreiche Subventionen reduziert.

Die Reform sollte verzerrte betriebliche Berechnungen beenden und sichtbar machen, welche Unternehmen tatsächlich wirtschaftlich arbeiteten. Doch höhere Löhne verbesserten die Lebensverhältnisse nicht, wenn Waren fehlten und Preise schneller stiegen. Die Inflationsgefahr war erheblich.

Erschwerend kam die Coronapandemie hinzu. Der Tourismus brach ein, die Importe lagen 2020 rund 40 Prozent unter den Planziffern. Fehlende Futter- und Düngemittel trafen die Landwirtschaft, während Treibstoff, Lebensmittel und medizinisches Material knapper wurden.

Zugleich musste Kuba große Mittel in die Entwicklung eigener Impfstoffe lenken. Das Land konnte sich nicht darauf verlassen, auf dem von reichen Staaten und Pharmakonzernen beherrschten Markt ausreichend versorgt zu werden. Eigene Forschung wurde damit erneut zu einer Frage nationaler Souveränität.

Währungsreform, Pandemie, Importausfälle und Sanktionen verschärften die soziale Differenzierung. Beschäftigte mit staatlichen Löhnen verloren Kaufkraft. Private Anbieter konnten ihre Preise an Devisenkurs und Schwarzmarkt anpassen. Wer Dollar oder andere ausländische Währungen besaß, war erneut im Vorteil.

Trumps 243 Maßnahmen

Während seiner ersten Amtszeit verschärfte US-Präsident Donald Trump die Blockade mit 243 zusätzlichen Maßnahmen. Sie zielten auf Tourismus, Überweisungen, Schiffsverkehr, Banken und ausländische Investitionen. Kreuzfahrten und Flugverbindungen wurden eingeschränkt, Reiseveranstalter und Hotelunternehmen unter Druck gesetzt.

Im Mai 2019 aktivierte die US-Regierung Kapitel III des Helms-Burton-Gesetzes. Ausländische Investoren konnten vor US-Gerichten verklagt werden, wenn ihre Geschäfte Eigentum berührten, das nach der Revolution verstaatlicht worden war. Ansprüche ehemaliger Großgrundbesitzer und Unternehmer wurden so zum Instrument gegen die heutige kubanische Wirtschaft.

Internationale Banken mussten noch stärker mit Sanktionen rechnen. Viele Institute lehnten selbst legale Transaktionen ab, weil sie einen Konflikt mit den Vereinigten Staaten fürchteten. Überweisungen wurden blockiert, Konten geschlossen und Versicherungen verteuert. Kuba musste Zahlungen über Umwege und Drittwährungen organisieren, was jede Einfuhr verteuerte.

Im Januar 2021 setzte Trump Kuba erneut auf die US-Liste der Staaten, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Die Entscheidung erfolgte kurz vor dem Ende seiner Amtszeit und hatte schwere finanzielle Folgen. Banken und Versicherungen behandelten alltägliche Geschäfte nun als besonderes Risiko.

Die Blockade wirkt damit nicht nur durch verbotene Warenlieferungen. Sie greift in Kreditkosten, Zahlungswege, Schiffsverbindungen und Investitionsentscheidungen ein. Selbst Unternehmen, die mit Kuba handeln wollen, ziehen sich aus Angst vor US-Sanktionen zurück.

Wenn der Strom ausfällt

Die Energiekrise macht die Folgen dieser Politik im Alltag sichtbar. Kubas Wärmekraftwerke sind überaltert und störanfällig. Ersatzteile fehlen, Generalüberholungen verzögern sich und Brennstofflieferungen reichen nicht aus. Stromabschaltungen dauern teilweise viele Stunden.

Ohne Elektrizität funktionieren Wasserpumpen, Kühlung und Kommunikationsmittel nur eingeschränkt. Lebensmittel verderben, medizinische Geräte fallen aus und nächtliche Hitze wird zur Gesundheitsgefahr. Fehlender Treibstoff beeinträchtigt Busverkehr, Landwirtschaft, Müllabfuhr und Warenverteilung.

Nicht jede Störung wird unmittelbar durch eine einzelne Sanktion verursacht. Verschobene Wartungen, unzureichende Investitionen, Planungsfehler und ineffiziente Verwaltungsstrukturen tragen zur Krise bei. Doch die Blockade verschärft jedes dieser Probleme. Sie verteuert Ersatzteile, verhindert Kredite, schreckt Lieferanten ab und zwingt Schiffe zu kostspieligen Umwegen.

Die verantwortlichen US-Politiker kennen diese Wirkung. Wenn Treibstofflieferungen verfolgt und Reedereien bedroht werden, zielt die Maßnahme auf Verkehr, Stromerzeugung und Lebensmittelversorgung. Wirtschaftliche Kriegsführung erscheint in juristischer Form, trifft aber Haushalte, Krankenhäuser und Arbeitsplätze.

Angriff auf Gesundheit und Alltag

Besonders schwer wiegen die Folgen für das Gesundheitswesen. Mehr als 69 Prozent der grundlegenden Medikamente sind von den Auswirkungen der Blockade betroffen. Medizinische Ausrüstung und Spezialtechnologien können nicht oder nur über teure Umwege beschafft werden.

Mehr als 94.000 Menschen warten auf Operationen, darunter fast 10.000 Kinder. Zu ihnen gehören Tausende Krebspatienten. Behandlungen werden verschoben, weil Medikamente, Verbrauchsmaterial oder technische Komponenten fehlen. Patienten müssen teilweise selbst medizinisches Material beschaffen, während Arzneimittel auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden.

Damit wird eine zentrale Errungenschaft der Revolution angegriffen. Das Recht auf Behandlung bleibt formal bestehen, kann aber materiell immer weniger eingelöst werden. Wo öffentliche Einrichtungen nicht liefern können, entscheidet erneut die private Zahlungsfähigkeit über den Zugang.

Diese Entwicklung ist weder ein Argument für Privatisierung noch ein Grund, die Krise zu beschönigen. Sie zeigt, wie äußere Belagerung und innere Marktbeziehungen ineinandergreifen. Die Blockade erzeugt Knappheit; der Schwarzmarkt verteilt knappe Güter nach Kaufkraft. Menschen mit Devisen können sich versorgen, während Beschäftigte mit regulären Löhnen zurückbleiben.

Energieautonomie als Überlebensfrage

Kuba versucht, die Abhängigkeit von importiertem Öl durch erneuerbare Energien zu verringern. Photovoltaikparks wurden errichtet, weitere Anlagen sind geplant. Investiert wird außerdem in Energiespeicherung, Biogas, Biomasse, Wasserkraft sowie die Förderung heimischer Öl- und Gasvorkommen.

Solaranlagen sollen nicht nur große Netze speisen. Kleinere Anlagen werden in abgelegenen Gemeinden, Polikliniken, Altenheimen, Betreuungseinrichtungen und Haushalten mit kranken Kindern installiert. Beschäftigte im Bildungs- und Gesundheitswesen sollen bei der Verteilung an Privathaushalte bevorzugt werden.

Die Zusammenarbeit mit China unter Präsident Xi Jinping spielt dabei eine wachsende Rolle. Chinesische Kredite und Zuschüsse unterstützen Häfen, Kraftwerke, Solaranlagen, medizinische Einrichtungen und Schulen. China stellte zudem Photovoltaikanlagen, Reis und finanzielle Soforthilfe bereit.

Direkte Transaktionen in anderen Währungen und neue Finanzierungswege sollen die Abhängigkeit vom US-dominierten Zahlungssystem verringern. Solche Kooperationen schaffen Spielräume, ersetzen aber nicht die Entwicklung der eigenen landwirtschaftlichen und industriellen Basis.

Energieautonomie ist kein technisches Nebenprojekt. Ohne verlässliche Stromversorgung können Produktion, Gesundheitssystem und öffentlicher Verkehr nicht funktionieren. Jede selbst erzeugte Kilowattstunde verringert die Möglichkeit Washingtons, Öllieferungen als politische Waffe einzusetzen.

Die Revolution entscheidet sich im Inneren

Der äußere Gegner ist klar erkennbar. Schwieriger ist die Auseinandersetzung um den inneren Kurs. Private Unternehmen können Versorgungslücken schließen, zugleich aber neue Kapitalmacht hervorbringen. Autonome Staatsbetriebe können Initiative entfalten, zugleich soziale Aufgaben zugunsten der Rentabilität vernachlässigen.

Die Alternative lautet daher nicht schlicht Staat oder Markt. Ein bürokratisch gelenkter Staatsbetrieb handelt nicht automatisch im Interesse der Beschäftigten. Ein privates Unternehmen wird nicht dadurch gesellschaftlich nützlich, dass es unter schwierigen Bedingungen Waren anbietet. Entscheidend ist, wer über Produktion, Preise, Investitionen und Überschüsse verfügt.

Die kubanische Verfassung hält am Vorrang gesellschaftlichen Eigentums, der Planung und des sozialistischen Staatsbetriebs fest. Sie sieht zugleich die Beteiligung der Beschäftigten an Planung, Leitung und Kontrolle vor. Ob dieser Anspruch praktisch durchgesetzt wird, ist eine Machtfrage.

Soll die wirtschaftliche Erneuerung nicht in eine schleichende Restauration führen, müssen Arbeiter, Bauern und Bewohner der Gemeinden tatsächlich über die Verwendung der Ressourcen entscheiden können. Bürokratische Anweisungen von oben reichen ebenso wenig aus wie die Hoffnung auf private Unternehmer. Ohne demokratische Kontrolle von unten kann sich sowohl in staatlichen Apparaten als auch im Privatsektor eine Schicht verselbstständigen, deren Interessen denen der Mehrheit entgegenstehen.

Gerade unter dem Druck der Blockade ist offene Diskussion notwendig. Kritik an Fehlplanung, Korruption, Ungleichheit und Privilegien schwächt die Revolution nicht. Sie schwächt jene Kräfte, die gesellschaftliches Eigentum in eine Quelle privater Vorteile verwandeln wollen.

 

Ein Land, das sich nicht unterwerfen lässt

Viele junge und gut ausgebildete Kubaner haben die Insel verlassen. Stromausfälle, niedrige Einkommen, fehlende Waren und geringe persönliche Perspektiven erzeugen Erschöpfung. Der Verlust von Arbeitskräften verschärft wiederum die Probleme in Kraftwerken, Krankenhäusern, Schulen und Verkehrsbetrieben.

Dennoch hat die kubanische Gesellschaft ihre sozialen und politischen Grundlagen nicht preisgegeben. Bildung und Gesundheit gelten weiterhin als öffentliche Rechte. Die entscheidenden Großunternehmen befinden sich in gesellschaftlichem Eigentum. Nationale Unabhängigkeit bleibt eng mit der Verteidigung dieser Ordnung verbunden.

Kuba setzt seine internationale medizinische Zusammenarbeit fort. Selbst während der Pandemie arbeiteten kubanische Brigaden in Europa, Lateinamerika und anderen Regionen. Ein Land, dem Medikamente und Finanztransaktionen verweigert werden, entsendet weiterhin Ärzte dorthin, wo Menschen Hilfe benötigen.

Die Blockade wird von der großen Mehrheit der Staaten regelmäßig verurteilt. Dennoch bleibt sie bestehen, weil internationale Rechtsnormen dort wenig gelten, wo sie den Interessen der stärksten Macht widersprechen. Washington kann Kuba nicht wegen militärischer Bedrohung bekämpfen. Die Insel ist gefährlich, weil sie zeigt, dass ein kleines Land sich dem Anspruch des US-Kapitals auf Eigentum und politische Verfügung entziehen kann.

Kuba ist weder ein widerspruchsfreies Vorbild noch das gescheiterte Zerrbild westlicher Propaganda. Es ist eine belagerte Gesellschaft, in der um die Richtung der Entwicklung gerungen wird. Auf der einen Seite stehen Kräfte, die öffentliche Versorgung, gesellschaftliches Eigentum und nationale Souveränität verteidigen. Auf der anderen wachsen private Kapitalinteressen, soziale Ungleichheit und der Druck des Weltmarkts – flankiert von einer Großmacht, die seit mehr als sechs Jahrzehnten auf Unterwerfung setzt.

Die Zukunft der Revolution wird deshalb nicht allein in Washington und auch nicht ausschließlich in staatlichen Leitungsgremien entschieden. Sie hängt davon ab, ob die kubanischen Beschäftigten ihre Rolle als Träger gesellschaftlicher Macht tatsächlich ausüben können. Nur wenn Produktion und Verteilung sichtbar ihren Bedürfnissen dienen, kann die Revolution äußerem Druck und innerer Erosion zugleich widerstehen.

Die zentrale Frage der kubanischen Geschichte bleibt: Wer verfügt über das Land und den von seinen Menschen geschaffenen Reichtum? Plantagenbesitzer, Konzerne und Spekulanten – oder diejenigen, die arbeiten, produzieren, lehren, pflegen und das gesellschaftliche Leben aufrechterhalten? Kuba hat diese Frage 1959 beantwortet. Unter den Bedingungen der heutigen Belagerung muss die Antwort jeden Tag neu durchgesetzt werden.