Streiflichter

  Vor 155 Jahren wurde Karl Liebknecht geboren Am 13. August 1871 kam in Leipzig Karl Liebknecht zur Welt. Sein Name steht wie kaum ein anderer in der deutschen Geschichte für den Bruch mit Militarismus, Kriegspolitik und der Unterordnung der Arbeiterbewegung unter die Interessen des Staates und des Kapitals. 155 Jahre nach seiner Geburt ist seine politische Haltung von beklemmender Aktualität: Liebknecht stellte die Frage, wer an Kriegen verdient, wer für sie bezahlt – und warum Arbeiter aufeinander schießen sollen, während wirtschaftliche und politische Eliten ihre Machtinteressen verfolgen. Geboren in eine Familie der Arbeiterbewegung Karl Liebknecht wurde am 13. August 1871 in Leipzig geboren, in der damaligen Braustraße 11, dem heutigen Haus Braustraße 15. An diesem Ort erinnert noch immer eine Gedenktafel an seine Geburt. Die Angabe ist durch mehrere voneinander unabhängige historische und wissenschaftliche Einrichtungen bestätigt. Dass sich in verschiedenen Darstellung...

  Ein Verbot im Dienst der Herrschenden Am 17. August 1956 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands für verfassungswidrig. Dem Urteil vorausgegangen war ein mehrjähriges Verbotsverfahren, das die Bundesregierung bereits 1951 angestoßen hatte. Dieses Urteil war kein nüchterner Akt der Rechtspflege, sondern ein Schlag des bürgerlichen Klassenstaates im Kalten Krieg. Getroffen werden sollte nicht nur eine Partei, sondern der organisierte Anspruch, kapitalistische Eigentumsordnung, Westbindung und antikommunistische Staatsräson der Bundesrepublik grundsätzlich in Frage zu stellen. Bis heute ist das Verbot deshalb ein Prüfstein für den wirklichen Charakter einer Ordnung, die ihre entschiedensten Gegner nicht politisch stellt, sondern aus dem legalen Raum stößt. Der Schlag von Karlsruhe Als das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 das Verbot der KPD verkündete, endete ein jahrelanges Verfahren, das bereits 1951 von der Bundesregierung ange...

  Verbot, Anpassung, Widerstand – Wie der Staat die Arbeiterbewegung zerschlug (1945–1966) Die Nachkriegsordnung als Klassenprojekt Als 1945 die Waffen schwiegen, war der Faschismus militärisch geschlagen – aber die sozialen Kräfte, die ihn getragen und von ihm profitiert hatten, waren nicht automatisch entmachtet. In den Westzonen formierte sich eine neue Ordnung, die sich demokratisch gab, aber ökonomisch und außenpolitisch von Beginn an auf die Wiederherstellung kapitalistischer Verfügungsgewalt, auf Westbindung und Aufrüstung zielte. Der Antikommunismus war dabei nicht nur „Meinung“, sondern eine Herrschaftstechnik: Er disziplinierte die Arbeiterbewegung, spaltete Betriebe und Gewerkschaften, kriminalisierte konsequente Opposition und lieferte die ideologische Klammer für die Einbindung der Bundesrepublik in die westliche Militär- und Wirtschaftsarchitektur. Zwischen 1945 und 1966 verdichteten sich diese Tendenzen: von der Reorganisation von Parteien und Gewerkschaften über die...