Posts

Posts mit dem Label "Parteien" werden angezeigt.

Der AfD-Sieg ist eine Gefahr für die Demokratie – aber anders, als die Herrschenden behaupten

Bild
  Der AfD-Sieg ist eine Gefahr für die Demokratie – aber anders, als die Herrschenden behaupten Der Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt ist keine Laune des Wählers, sondern Ausdruck einer tiefen Krise der politischen Herrschaft. Gefährlich ist, dass die Wut über Sozialabbau, wirtschaftlichen Niedergang, politische Entmündigung und Kriegskurs von einer rechtsextremen Partei gebunden wird, statt sich als selbständige Kraft der arbeitenden Bevölkerung zu organisieren. Nicht weniger gefährlich ist jedoch die Reaktion des Berliner Machtblocks: Er verweigert jede Abrechnung mit den gesellschaftlichen Ursachen seiner Niederlage, verachtet Millionen Wähler, droht mit dem Grundgesetz und erklärt Russland zum Sündenbock für das Scheitern seiner eigenen Politik. Ein Erdrutsch erschüttert den Machtblock Das Ergebnis lässt sich nicht als regionaler Betriebsunfall verharmlosen. Mit 43,8 Prozent der Stimmen hat die AfD unter Ulrich Siegmund die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. D...