Streiflichter

  Kriegstüchtig gemacht Wie die Bundesrepublik militärisch, politisch und ökonomisch umgebaut wird Die Militarisierung der Bundesrepublik ist längst kein Randthema mehr. Sie durchzieht Außenpolitik, Industrie, Schulen, Jobcenter und den öffentlichen Raum. Der Bogen reicht von der Wiederbewaffnung über die Auslandseinsätze und die Militarisierung im Inneren bis zur Aufrüstung als wirtschafts- und industriepolitischem Programm. Was als Reaktion auf Krisen verkauft wird, erweist sich bei genauerem Hinsehen als tiefgreifender Umbau von Staat und Gesellschaft im Interesse von Aufrüstung, Machtprojektion und kapitalistischer Krisenbewältigung. Vom Nachkriegstabu zur neuen Normalität Nach 1945 war die Demilitarisierung Deutschlands politischer Konsens der Siegermächte. Zu präsent waren die Verbrechen von Wehrmacht und SS, zu frisch die Erfahrung eines Krieges, der Europa verwüstet hatte. Gerade deshalb war die Wiederbewaffnung der jungen Bundesrepublik kein geräuschloser Verwalt...

  Nation, Kultur und Klasseninteresse In einer Zeit wachsender sozialer Unsicherheit, imperialistischer Kriege und verschärfter Konkurrenz wird die nationale und kulturelle Frage gezielt durch die herrschende Klasse vergiftet. Rechte Kräfte lenken den berechtigten Zorn über Verarmung, Wohnungsnot und gesellschaftlichen Abbau auf Migranten und Geflüchtete, statt die wirklichen Verantwortlichen zu benennen. Doch nicht der Kulturaustausch zerstört das gesellschaftliche Leben, sondern die Diktatur des Profits, die Herrschaft des Eigentums über die Bedürfnisse der Mehrheit. Wer die soziale Frage ethnisiert, verteidigt nicht das Volk, sondern die Herrschaft des Kapitals; nur die gemeinsame Organisierung der arbeitenden Menschen kann Krise, Angst und Entsolidarisierung brechen. Die große Nebelmaschine der Herrschenden Wenn in Zeiten von Krieg, Krise, Teuerung und sozialem Verfall plötzlich überall von „Überfremdung“, „Leitkultur“ oder dem angeblichen „großen Austausch“ geredet wird, dann ...

Blutgemeinschaft im Hightech-Krieg Wie faschistische Traditionslinien im ukrainischen Militärmilieu modernisiert und vom Westen politisch gedeckt werden Dieser Text behandelt keine symbolischen Nebensachen, sondern einen politischen Prozess von erheblicher Tragweite. Während die westlichen Machtblöcke den Krieg in der Ukraine als Feldzug für Freiheit und Demokratie ausgeben, werden reaktionäre Kräfte, geschichtliche Umdeutungen und faschistische Traditionslinien verharmlost, gedeckt oder offen in die militärische Gegenwart integriert. Wer das verschweigt, hilft mit, einen imperialistischen Krieg moralisch zu bemänteln. Wer es offenlegt, greift die ideologische Tarnung einer Ordnung an, in der Aufrüstung, Geschichtswäsche und die Mobilisierung der unteren Klassen den Interessen von Bourgeoisie, Monopolkapital und geopolitischer Machtpolitik dienen.   NATO-Erzählung und materielle Aufwertung der Reaktion Die westliche Kriegspropaganda erzählt den Krieg in der Ukraine ge...

  Die gekaufte und entwaffnete Linke Die Linke im Westen wurde nicht zufällig schwächer. Sie wurde politisch entschärft, ideologisch umgebaut und tief in die Apparate der bürgerlichen Gesellschaft integriert. Während Konzerne, Banken und Regierungen ihre Macht ausbauten, verschwand die Eigentumsfrage aus dem Zentrum vieler Debatten. An die Stelle von Klassenkampf trat Moralpolitik, an die Stelle von Organisierung oft symbolische Repräsentation. So wurde Widerstand verwaltet, statt zugespitzt. Wer verstehen will, warum Opposition heute so oft laut wirkt und doch folgenlos bleibt, muss zur grundlegenden Frage zurückkehren: Wer besitzt, wer herrscht und wer zahlt den Preis? Wie die Klassenfrage verdrängt und der Widerstand unschädlich gemacht wurde Die bürgerliche Gesellschaft bringt nicht nur Waren, Profite und Krisen hervor. Sie produziert auch die Ideologien, das Personal und die kontrollierte Opposition, die zu ihrer Stabilisierung nötig sind. Gerade darin liegt eine ihrer...