Streiflichter

  65 Jahre antifaschistischer Schutzwall Vor 65 Jahren, am 13. August 1961, wurde die Grenze zwischen Ost- und Westberlin gesichert. Was im Westen meist als „Mauerbau“ bezeichnet wird, war aus Sicht der DDR eine notwendige Maßnahme zur Sicherung des Friedens, zur Stabilisierung des sozialistischen Aufbaus und zur Abwehr systematischer Destabilisierungsversuche im Kalten Krieg. Der sogenannte „antifaschistische Schutzwall“ war dabei nicht nur eine Grenzanlage, sondern Ausdruck der staatlichen Souveränität der DDR im Rahmen der Blockkonfrontation. Berlin im Zentrum des Kalten Krieges Berlin war seit 1945 ein Brennpunkt der internationalen Nachkriegsordnung. Die Stadt stand unter Viermächte-Status, lag jedoch vollständig im Gebiet der DDR und wurde von den Westmächten als politischer Vorposten genutzt. Mit der Gründung zweier deutscher Staaten 1949 wurde die Teilung Deutschlands Realität. Westberlin entwickelte sich unter westlichem Schutz zu einem kapitalistischen Sonderraum ...

  Leningrad: Der Hunger war die Waffe Am 8. September 1941 begann die faschistische deutsche Wehrmacht die Blockade Leningrads. Die eingeschlossene Bevölkerung sollte durch Hunger vernichtet werden: Die NS-Führung verband ihren rassistischen Eroberungskrieg mit der planmäßigen Zerstörung menschlicher Lebensgrundlagen. 85 Jahre später erinnert Leningrad an ein deutsches Massenverbrechen – und an Menschen, die sich seiner tödlichen Logik mit militärischem Widerstand, Arbeit und gegenseitiger Hilfe widersetzten. Mit der Einnahme Schlüsselburgs am Ladogasee schnitten deutsche Truppen die letzten Landverbindungen Leningrads zum übrigen sowjetischen Gebiet ab. Im Norden standen finnische Verbände, die ebenfalls gegen die Sowjetunion Krieg führten. Rund zweieinhalb Millionen Einwohner waren eingeschlossen. Die Wehrmacht hatte eine Großstadt von ihren Versorgungswegen getrennt und setzte ihre Bewohner zugleich Luftangriffen und Artilleriebeschuss aus. Bis zur vollständigen Befreiung ...

  Frieden mit Russland statt Marsch in den Krieg  Europa wird nicht „zufällig“ auf Konfrontation mit Russland ausgerichtet, sondern systematisch im Interesse der herrschenden Klassen. Was als „ Sicherheitspolitik “ erscheint, ist in Wahrheit die militärische Begleitform imperialistischer Konkurrenz, hinter der steigende Rüstungshaushalte , NATO-Osterweiterung und ideologische Mobilmachung stehen. Die Logik des Kapitals sorgt dafür, dass Krisen nach außen abgelenkt, Profite durch Rüstungsproduktion gesichert und innere Widersprüche durch äußere Feindbilder überdeckt werden, während die Arbeiterklasse zahlen, kämpfen und schweigen soll und eine kleine Minderheit aus Konzernen, Finanzkapital und politischer Elite an der Eskalation verdient. Diese Kriegsdynamik ist kein „Fehler“ der Politik, sondern Ausdruck der imperialistischen Entwicklungsstufe des Kapitalismus , in der bei stagnierenden Märkten, umkämpften Rohstoffen und neu verteilten Einflusszonen Krieg zur Fortsetzung de...

  Ein Verbot im Dienst der Herrschenden Am 17. August 1956 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands für verfassungswidrig. Dem Urteil vorausgegangen war ein mehrjähriges Verbotsverfahren, das die Bundesregierung bereits 1951 angestoßen hatte. Dieses Urteil war kein nüchterner Akt der Rechtspflege, sondern ein Schlag des bürgerlichen Klassenstaates im Kalten Krieg. Getroffen werden sollte nicht nur eine Partei, sondern der organisierte Anspruch, kapitalistische Eigentumsordnung, Westbindung und antikommunistische Staatsräson der Bundesrepublik grundsätzlich in Frage zu stellen. Bis heute ist das Verbot deshalb ein Prüfstein für den wirklichen Charakter einer Ordnung, die ihre entschiedensten Gegner nicht politisch stellt, sondern aus dem legalen Raum stößt. Der Schlag von Karlsruhe Als das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 das Verbot der KPD verkündete, endete ein jahrelanges Verfahren, das bereits 1951 von der Bundesregierung ange...