Klassenkampf statt Krieg

 

Militarismus und Antimilitarismus: Klassenkampf statt Krieg

Die bewaffnete Ordnung des Kapitals

Die Kriegsfrage ist die Machtfrage

Militarismus ist Klassenherrschaft in Waffen. Er ist der organisierte Zwang, mit dem die herrschende Klasse ihre Ordnung nach innen befestigt und nach außen ausdehnt. Wer vom Militarismus spricht, muß deshalb vom Kapital sprechen: von Eigentum, Profit, Konkurrenz, Monopolmacht, Weltmarkt und Staat.

Der Krieg fällt nicht vom Himmel. Er ist kein Naturereignis, kein Ausbruch ewiger menschlicher Bosheit und kein bedauerlicher Irrtum einzelner Politiker. Krieg entsteht aus den Widersprüchen einer Gesellschaft, in der die Produktion gesellschaftlich ist, die Aneignung aber privat bleibt: Arbeiter bauen Panzer und Raketen, während Rüstungskonzerne die Profite einstreichen; Staaten verschulden sich für Waffenprogramme, während bei Wohnungen, Pflege, Bildung und Löhnen gekürzt wird. Millionen arbeiten, wenige besitzen. Die Produktivkräfte sind längst international verflochten, doch sie stehen unter der Kontrolle konkurrierender Kapitalgruppen und Staaten. Aus dieser Ordnung erwächst der Kampf um Märkte, Rohstoffe, Handelswege, Investitionsräume und geopolitische Vorherrschaft.

Antimilitarismus ist darum keine pazifistische Bitte an die Herrschenden, sie mögen freundlicher regieren. Er ist Klassenkampf gegen die bewaffnete Politik des Kapitals. Er fragt nicht zuerst, welche Fahne über dem Panzer weht, sondern wem der Panzer dient, wer ihn bezahlt, wer an ihm verdient und gegen wen er am Ende eingesetzt wird.

Der Staat als Schutzwall der Eigentumsordnung

Der bürgerliche Staat gibt sich als Vertreter der Allgemeinheit. In Wahrheit ist er der politische Gesamtapparat einer Gesellschaft, die auf Ausbeutung beruht. Er verwaltet die gemeinsamen Bedingungen der Kapitalherrschaft: Eigentumsrecht, Arbeitsdisziplin, Steuersystem, Polizei, Justiz, Verwaltung, Schule, Ideologie und Armee. Seine Gewalt erscheint als neutral, doch sie schützt nicht irgendeine abstrakte Ordnung, sondern die konkrete Herrschaft des Kapitals über die Arbeit.

Das Militär ist in diesem Apparat der höchste Ausdruck konzentrierter Gewalt. Es steht nicht über den Klassen. Es ist die bewaffnete Reserve der herrschenden Ordnung. In ruhigen Zeiten wird es als Verteidigungsinstrument dargestellt. In Krisenzeiten zeigt sich sein wirklicher Charakter: Es dient der Sicherung der Eigentumsverhältnisse, der Niederschlagung revolutionärer Bewegungen, der Durchsetzung imperialer Interessen und der Disziplinierung der Bevölkerung.

Wer die Geschichte der Arbeiterbewegung betrachtet, erkennt: Sobald die ausgebeutete Klasse nicht mehr bittet, sondern kämpft; sobald sie nicht mehr nur Lohnerhöhungen fordert, sondern die Machtfrage stellt; sobald sie beginnt, die Ordnung des Eigentums praktisch anzugreifen, fallen die demokratischen Masken. Dann stehen Polizei, Militär, Freikorps, Sondergerichte und Ausnahmegesetze bereit. Der Staat spricht von Ordnung, meint aber Unterordnung.

Militarismus nach innen: Schule der Unterwerfung

Militarismus richtet sich niemals nur gegen äußere Feinde. Er formt die ganze Gesellschaft. Er bringt Kasernengeist in Schulen, Behörden, Betriebe, Medien und Familien. Er lehrt Gehorsam statt Kritik, Befehl statt Diskussion, Opferbereitschaft statt Selbstbewußtsein, nationale Unterordnung statt internationaler Solidarität.

Nach innen ist Militarismus die Schule der Unterwerfung. Er soll die arbeitende Bevölkerung daran gewöhnen, daß oben entschieden und unten gehorcht wird. Er macht Hierarchie zur Tugend und Kritik zur Gefahr. Er verklärt Disziplin, Härte und Unterordnung, weil genau diese Eigenschaften in einer Gesellschaft gebraucht werden, in der die Mehrheit täglich fremde Befehle ausführt: in Fabriken, Büros, Verwaltungen, Logistikzentren und Dienstleistungsbetrieben.

Der Soldat ist das Idealbild des gehorsamen Untertanen. Er fragt nicht nach dem Sinn des Befehls, sondern führt ihn aus. Genau dieses Ideal wird in abgeschwächter Form auch dem Arbeiter zugemutet: pünktlich sein, funktionieren, schweigen, leisten, verzichten. Der Militarismus ist daher nicht die Ausnahme vom normalen Kapitalismus, sondern dessen brutalisierte Zuspitzung.

Militarismus nach außen: Expansion mit Waffengewalt

Nach außen ist Militarismus das Werkzeug der Expansion. Kapital kann nicht ruhen. Es muß wachsen, Märkte erobern, Konkurrenten verdrängen, Rohstoffe sichern, Arbeitskräfte ausbeuten, Investitionsfelder öffnen und politische Abhängigkeiten schaffen. Wo Verträge, Kredite, Handelsabkommen und diplomatischer Druck nicht ausreichen, tritt militärische Gewalt hervor.

Die großen Worte der Herrschenden lauten Freiheit, Sicherheit, Menschenrechte und Verantwortung; praktisch dienen sie dazu, Aufrüstung, Waffenexporte, Sanktionen und Interventionen als moralische Pflicht erscheinen zu lassen. Die wirklichen Triebkräfte heißen Profit, Rohstoffzugang, Transportkorridor, Absatzmarkt, Militärstützpunkt, Einflußzone und Monopolstellung. Keine Regierung sagt offen: Wir rüsten auf, weil unsere Konzerne, Banken und geopolitischen Strategen ihren Anteil an der Welt neu sichern wollen. Stattdessen wird moralisch verpackt, was ökonomisch angetrieben ist.

Die Welt wird in Freunde und Feinde eingeteilt, aber diese Einteilung folgt nicht der Moral. Diktaturen sind Verbündete, wenn sie nützlich sind. Völkerrecht gilt, wenn es den eigenen Interessen dient. Menschenrechte werden entdeckt, wenn sie als Waffe gegen Konkurrenten brauchbar sind. Das ist keine Heuchelei einzelner Politiker, sondern die normale Sprache imperialer Politik.

Krieg als Geschäft

Der Krieg ist für die Mehrheit Zerstörung, für eine Minderheit Geschäft. Rüstungskonzerne liefern Waffen. Banken finanzieren Schulden. Energiekonzerne sichern Lieferketten. Digitalkonzerne verkaufen Überwachung, Datenanalyse und militärische Infrastruktur. Baukonzerne verdienen am Wiederaufbau. Logistikkonzerne transportieren Material. Medienkonzerne liefern die ideologische Begleitmusik.

Jede Granate, die einschlägt, war vorher ein Auftrag. Jeder Panzer ist ein Geschäft. Jede Rakete ist verwertetes Kapital. Jede Eskalation bedeutet neue Haushaltsmittel, neue Kredite, neue Profite. Die arbeitende Bevölkerung soll dafür zahlen: durch Steuern, Inflation, Lohnverzicht, Sozialabbau, längere Arbeitszeiten und im Ernstfall mit ihrem Leben.

Hier liegt der Kern: Die Arbeiterklasse produziert die Waffen, finanziert sie über den Staatshaushalt, wird mit ihnen ideologisch bedroht und soll sie schließlich auf Befehl gegen andere Arbeiter richten. Das ist die vollendete Perversion einer Gesellschaft, in der die Produzenten nicht über die Produktion verfügen.

Die Lüge der nationalen Einheit

Vor jedem Krieg ertönt der Ruf nach nationaler Einheit. Dann sollen die Klassengegensätze verschwinden. Arbeiter und Unternehmer, Mieter und Immobilienkonzerne, Erwerbslose und Banken, Pflegekräfte und Rüstungsmanager sollen plötzlich ein gemeinsames Interesse haben. Die Fahne wird über die sozialen Widersprüche gelegt wie ein Leichentuch.

Doch diese Einheit ist Betrug. Auch im Krieg bleibt die Gesellschaft gespalten. Die einen kommandieren, die anderen marschieren. Die einen kassieren Dividenden, die anderen zahlen Preise. Die einen sitzen in Regierungsbunkern, Vorstandsetagen und Redaktionsstuben, die anderen liegen in Schützengräben, arbeiten in kriegswichtigen Betrieben oder müssen den Gürtel enger schnallen.

Der Nationalismus ist das Opium des Militarismus. Er betäubt das Klassenbewußtsein und verwandelt die Wut der Ausgebeuteten in Haß gegen andere Völker. Er sagt dem Arbeiter: Dein Feind spricht eine andere Sprache. Die Wirklichkeit sagt: Dein Feind eignet sich deine Arbeit an, treibt dich in Armut, schickt dich in den Krieg und nennt das Vaterland.

Jugend, Schule und Betrieb im Griff der Kriegslogik

Die Jugend ist das bevorzugte Ziel des Militarismus. Nicht zufällig wirbt der Staat dort, wo Zukunftsangst, soziale Unsicherheit und Perspektivlosigkeit am größten sind. Die Armee verkauft sich als Arbeitgeber, Abenteuer, Technikbetrieb, Kameradschaft und Aufstiegschance. Sie verschweigt, daß ihr eigentlicher Zweck nicht Ausbildung, sondern Gehorsam und Krieg ist.

Eine Gesellschaft, die Jugendlichen keine sichere Zukunft bietet, bietet ihnen Uniformen an. Sie kürzt bei Bildung, Kultur, Wohnen und sozialen Angeboten, aber finanziert Werbekampagnen der Armee. Sie nimmt jungen Menschen die Aussicht auf ein gutes Leben und bietet ihnen dafür die Ehre an, für fremde Interessen zu sterben.

Militarisierung bedeutet nicht nur mehr Soldaten. Sie bedeutet die Durchdringung der ganzen Gesellschaft mit Kriegslogik. Schulen sollen „Sicherheitsbewußtsein“ vermitteln. Hochschulen sollen militärisch nutzbare Forschung betreiben. Betriebe sollen kriegswichtige Lieferketten sichern. Infrastruktur soll für Truppentransporte tauglich sein. Krankenhäuser, Energieversorgung, Verkehr, Kommunikation und Verwaltung werden nach militärischen Erfordernissen betrachtet.

Damit wird die zivile Gesellschaft zur Hinterlandstruktur des Krieges. Die Grenze zwischen Front und Heimat, zwischen Militär und Alltag, zwischen Rüstung und ziviler Produktion wird verwischt. Der Betrieb wird zur verlängerten Werkbank der Aufrüstung. Die Universität wird zum Labor der Kriegsfähigkeit. Die Schule wird zur Vorstufe der Rekrutierung.

Dagegen muß der Widerstand dort entstehen, wo Militarisierung praktisch ansetzt: in Betrieben, Schulen, Hochschulen, Verwaltungen und Kommunen. Keine Kriegswerbung an Schulen. Keine Rüstungsforschung. Keine Normalisierung von Militär in Bildungseinrichtungen. Keine Rekrutierung durch soziale Not.

Aufrüstung ist Sozialkrieg

Jeder Euro für Aufrüstung ist ein Euro gegen die arbeitende Bevölkerung. Die Milliarden für Panzer, Kampfflugzeuge, Drohnen, Raketen, Munition, Militärbasen und digitale Kriegstechnik fehlen bei Wohnungen, Krankenhäusern, Pflege, Schulen, öffentlichem Verkehr, Kultur, Renten und Löhnen.

Die herrschende Politik behauptet, es sei kein Geld da. Für arme Kinder ist kein Geld da. Für Pflegekräfte ist kein Geld da. Für bezahlbare Wohnungen ist kein Geld da. Für Rentner ist kein Geld da. Für marode Schulen ist kein Geld da. Doch sobald die Rüstungsindustrie ruft, öffnen sich die Kassen. Dann sind Schulden plötzlich verantwortbar, Sondervermögen möglich und Haushaltsregeln verhandelbar.

Das zeigt: Mangel ist politisch organisiert. Die Bevölkerung soll verzichten, damit die Kriegsmaschine wächst. Aufrüstung ist deshalb nicht nur Außenpolitik. Sie ist Klassenpolitik nach innen. Sie verschiebt gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben, von sozialen Bedürfnissen zu Konzernprofiten, von der Reproduktion des Lebens zur Produktion des Todes.

Die Rolle der Opportunisten

Besonders gefährlich sind jene Kräfte, die sich sozial geben, aber in der Kriegsfrage einknicken. Sie sprechen von Frieden, stimmen aber Kriegskrediten zu. Sie reden von sozialer Gerechtigkeit, akzeptieren aber Aufrüstungshaushalte. Sie beklagen Armut, verteidigen aber Militärbündnisse. Sie versprechen Menschlichkeit, liefern aber ideologische Deckung für Eskalation.

Der Opportunismus ist der Dolmetscher der herrschenden Klasse in der Arbeiterbewegung. Er übersetzt die Forderungen des Kapitals in gemäßigte, scheinbar vernünftige Worte. Er sagt nicht offen: Unterstützt den Krieg. Er sagt: Wir müssen Verantwortung übernehmen. Er sagt nicht: Ordnet euch den Großmächten unter. Er sagt: Wir dürfen unsere Partner nicht alleinlassen. Er sagt nicht: Spart bei den Armen für die Rüstung. Er sagt: Sicherheit hat ihren Preis.

Gegen diesen Opportunismus braucht es klare Kante. Kein Frieden mit den Kriegskrediten. Keine soziale Phrase zur Rechtfertigung von Aufrüstung. Keine Arbeiterbewegung als Anhängsel der Außenpolitik des eigenen Staates.

Internationalismus oder Untergang

Die Arbeiterklasse hat kein Vaterland im Sinne der Besitzenden. Sie lebt in Ländern, spricht verschiedene Sprachen, hat unterschiedliche Traditionen, aber ihre Grundlage ist gemeinsam: Sie muß ihre Arbeitskraft verkaufen, während andere über die Produktionsmittel verfügen. Darum ist ihre wirkliche Solidarität international.

Der Arbeiter im anderen Land ist nicht der Feind. Er ist der mögliche Verbündete gegen dieselbe Logik der Ausbeutung und des Krieges. Die herrschenden Klassen brauchen nationale Spaltung, weil internationale Solidarität ihre Macht gefährdet. Sie brauchen Feindbilder, weil Klassenbewußtsein gefährlicher ist als jede fremde Armee.

Antimilitarismus heißt deshalb: die eigene herrschende Klasse bekämpfen, statt sich von ihr gegen andere Völker mobilisieren zu lassen. Er heißt: keine Unterstützung für die Kriegsziele des eigenen Staates. Er heißt: Verbindung der Kämpfe gegen Lohnraub, Sozialabbau, Rassismus, Repression und Krieg.

Der Hauptfeind steht im eigenen Land

Diese Losung ist kein moralischer Spruch, sondern strategische Klarheit. Der unmittelbare Gegner der Arbeiterklasse ist die eigene herrschende Klasse: die Konzerne, Banken, Regierung, Militärführung, Staatsapparate und Medien, die im eigenen Land über Arbeit, Reichtum, Krieg und Frieden entscheiden.

Wer den Blick nur auf äußere Feinde lenkt, entwaffnet die Arbeiterklasse politisch. Wer dagegen die Machtverhältnisse im eigenen Land angreift, trifft den Militarismus an seiner Wurzel. Antimilitarismus beginnt daher nicht mit abstrakter Friedensrhetorik, sondern mit konkreter Gegnerschaft: gegen den eigenen Rüstungshaushalt, gegen die eigenen Waffenexporte, gegen die eigenen Militärbasen, gegen die eigene Kriegspropaganda, gegen die eigene Unterordnung unter imperiale Strategien.

Was zu tun ist

Antimilitarismus muß organisiert, zugespitzt und in den Alltag getragen werden. Er darf nicht auf Gedenktage, Appelle und symbolische Gesten beschränkt bleiben. Er muß dort eingreifen, wo die Kriegsmaschine Personal, Geld, Zustimmung und Produktion bekommt.

In den Schulen heißt das: gegen Rekrutierung und Kriegspropaganda. In den Hochschulen: gegen Rüstungsforschung und militärische Kooperation. In den Betrieben: gegen Kriegsproduktion, Überstunden für Rüstung und Standortnationalismus. In den Gewerkschaften: gegen Burgfrieden, gegen Sozialpartnerschaft im Dienst der Aufrüstung, gegen die Unterordnung der Lohninteressen unter nationale Wettbewerbsfähigkeit. In den Kommunen: gegen Militärgelöbnisse, Bundeswehrwerbung, Rüstungsansiedlungen und die Normalisierung des Krieges im öffentlichen Raum.

Die zentralen Forderungen lauten:

·        Kein Geld für Aufrüstung und Krieg.

·        Keine Rekrutierung der Jugend.

·        Keine Waffenexporte.

·        Keine Beteiligung an imperialen Militärbündnissen und Auslandseinsätzen.

·        Umwandlung der Rüstungsindustrie in Produktion für gesellschaftliche Bedürfnisse.

·        Investitionen in Wohnungen, Gesundheit, Bildung, Pflege, Verkehr und Kultur.

·        Internationale Solidarität der Arbeiterklasse gegen Nationalismus, Rassismus und Kriegshetze.

Frieden braucht Bruch

Frieden ist nicht die Pause zwischen zwei Kriegen. Frieden ist auch nicht die Verwaltung der Welt durch dieselben Mächte, die sie immer wieder in Brand setzen. Wirklicher Frieden verlangt den Bruch mit der Ordnung, die Krieg hervorbringt: mit Profitherrschaft, Konkurrenz, Monopolmacht, imperialer Expansion und staatlicher Gewalt im Dienst des Kapitals.

Militarismus ist die bewaffnete Wahrheit dieser Ordnung. Er zeigt, was hinter den schönen Worten von Demokratie, Freiheit und Verantwortung steht, sobald die Interessen der Herrschenden bedroht sind. Antimilitarismus muß diese Wahrheit aussprechen, ohne Beschönigung und ohne Angst vor den Anklagen der Kriegspresse.

Die arbeitende Bevölkerung hat nichts zu gewinnen in den Kriegen ihrer Ausbeuter. Sie hat aber alles zu gewinnen, wenn sie sich weigert, Kanonenfutter, Steuerquelle und schweigende Reserve der Kriegspolitik zu sein. Gegen Kasernen, Rüstungshaushalte, Kriegspropaganda und nationale Hetze steht die organisierte Kraft derer, die die Welt am Laufen halten.

Nicht die Völker sind unser Feind. Unsere Antwort heißt: Klassenkampf statt Krieg! Der Feind ist die Ordnung, die aus Arbeit Profit, aus Konkurrenz Krieg und aus Menschen Material macht. Antimilitarismus heißt: diese Ordnung bekämpfen, ihre Ideologie zerreißen, ihre Profiteure benennen und die Macht der Ausgebeuteten gegen die Macht der Kriegstreiber organisieren.

Streiflichter